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Bericht über die öffentliche Sitzung vom
13. Juni 2006

Baugesuche

Zu folgenden Baugesuchen erteilte der Gemeinderat jeweils das erforderliche Einvernehmen bzw. stellte dieses bei der Bauvoranfrage in Aussicht:

  • a) Flurstück 6 / 1, Gemarkung Lippach, Obere Brühlstraße 8
    * Überbauung der Garage als Holzlagerplatz
  • b) Flurstück 267/3, Gemarkung Lippach, Heiderosenstraße 5
    * Nutzungsänderung: Kellerräume in der Praxis für Physiotherapie sowie Unterkellerung der Garage
  • c) Flurstück 912/51, Gemarkung Westhausen, Albert-Schweitzer-Straße 17
    * Überdachung der vorhandenen Garage einschl. Eingangsüberdachung sowie Überdachung eines Fahrradunterstellplatzes
  • d) Flurstück 981/16, Gemarkung Westhausen, Reinhold-Maier-Str. 4
    * Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz
  • e) Flurstück 78/5, Gemarkung Westhausen, Rosenweg 1
    * Überdachung des Lagerplatzes
  • f) Flurstück 3, Gemarkung Westhausen, Brunnengasse 5
    * Neubau einer Doppelgarage
  • g) Flurstück 186 und 185, Gemarkung Westerhofen, Lindenstraße 23
    * Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses
  • h) Flurstück 138/2, Gemarkung Reichenbach, Industriestraße 22
    * Anbau an das bestehende Wohnhaus
  • i) Flurstück 406, Gemarkung Westhausen, Wolfertsweg
    * Umbau der bestehenden Schutzhütte zum Vereinsheim, Neubau eines Jugendraumes, Geräte- und Holzlagers
  • j) Flurstück 58/1, Gemarkung Westhausen, Bohlestraße 1
    * Umbau HG Markt zu Imbiss/Restaurant
  • k) Flurstück 3732, Gemarkung Westhausen, Dorfstraße 2 in Baiershofen
    * Erstellung einer Güllengrube

Ausbau der Abt-Müller-Straße
* Vorstellung der Planungsvarianten und Baubeschluss

In der Abt-Müller-Straße in Westhausen müssen der Kanal und die Wasserleitung erneuert werden. Auf Grund des großen Eingriffs in den Straßenkörper wird in diesem Zuge auch der Straßenbelag als Vollausbau erneuert. Das Planungsbüro Lackner, Köder & Partner stellte dem Gemeinderat nun 3 Varianten für den Ausbau der Abt-Müller-Straße vor. Entsprechend der Empfehlung des Technischen Ausschusses entschied sich der Gemeinderat für die Planungsvariante 3. Es handelt sich hierbei um einen dorfgerechten Ausbau mit Bauminseln zur Beruhigung des Verkehrs. Die Gesamtkosten für den Ausbau der Abt-Müller-Straße einschließlich Erneuerung des Kanals und der Wasserleitung belaufen sich auf rund 499.000 €. Die Arbeiten werden nun öffentlich ausgeschrieben. Es ist vorgesehen, die Maßnahme in zwei Bauabschnitten durchzuführen. Der Bauabschnitt 1 von der Brunnengasse bis zur Silvesterstraße soll noch in diesem Jahr fertig gestellt werden. Der zweite Bauabschnitt von der Brunnengasse bis zur Dalkinger Straße ist dann für das Jahr 2007 geplant.

Antrag der DLRG -Ortsgruppe Westhausen auf Nutzung von Räumlichkeiten in der Happoldschule.

Die DLRG-Ortsgruppe Westhausen hat bei der Gemeinde die Überlassung von zwei derzeit nicht genutzten Räumen in der Happoldschule für ihre Jugendarbeit beantragt. Der Gemeinderat hat diesem Antrag einstimmig zugestimmt.

Vorberatung der Sitzung des GVWV Kapfenburg
* Feststellung der Jahresrechnung und des Jahresabschlusses 2005

Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig die Vertreter der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungs- und Wasserversorgungsverbandes Kapfenburg, der vorgelegten Jahresrechnung und dem Jahresabschluss 2005 festzustellen. Die Verbandsversammlung zur Feststellung beider Zahlenwerke ist in der zweiten Jahreshälfte 2006 vorgesehen.

Festlegung des kalkulatorischen Mischzinssatzes für
das Haushaltsjahr 2007

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den kalkulatorischen Mischzinssatz, welcher bei der Gebührenermittlung berücksichtigt wird, als Beitrag zur Gebührenstabilität in der Gemeinde weiterhin bei 3,80 % zu belassen.

Zuschuss für die Kapfenburgmesse 2007

Am 12. und 13. Mai 2007 wird in Westhausen im Bereich Rathaus/Propsteischule wieder die Kapfenburgmesse stattfinden. Die Messe wird gemeinsam von den Handels- und Gewerbevereinen Westhausen und Lauchheim veranstaltet und alle drei Jahre mit jeweiligem Wechsel des Messeortes durchgeführt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Kapfenburgmesse 2007 mit 5.000 Euro zu bezuschussen. Bürgermeister Herbert Witzany bezeichnete die Messe als echtes Schaufenster der Gewerbetreibenden in der Region unterhalb der Kapfenburgmesse mit überregionaler Bedeutung. An den beiden Messetagen am 12. und 13. Mai 2007 werden wieder über 80 Aussteller erwartet.